Der Kampf um den Platz in der Geschichte

Diskussionsbeitrag
24. Tagung der Historischen Kommission
Anmerkungen zu 25 Jahre Historische Kommission der Linken

Die Frage nach dem Scheitern und den verlorenen Alternativen

1. Die Erneuerung der SED zu einer Partei des Demokratischen Sozialismus warf 1989/90 fast zwangsläufig die Frage nach ihren geschichtlichen Wurzeln und Verirrungen, nach ihren Traditionen und ihrem oft zweifelhaften Erbe auf. Geschichte war im Kampf von Arbeiterbewegung und radikaler Linken stets das Pfund, mit dem sie wuchern konnten, die sie aber auch zu oft für die aktuellen politischen Gegebenheiten, Machtstrukturen und persönlichen Ansprüchen umzuschreiben suchten. Nicht wenige Wissenschaftler hatten sich diesem Korsett im allein machtpolitischen Umgang mit Geschichte unterworfen. In der tiefen Krise des Realsozialismus zum Ausgang der 1980er Jahre mussten auf einmal nicht nur die aktuelle Politik, sondern auch ihre Vorgeschichte, ihre historischer Rechtfertigung auf den Prüfstand. Ewige Gewissheiten hatten sich erledigt. Der Außerordentliche Parteitag der SED/PDS entschied, sich dieser Geschichte auch institutionell zu stellen. Das war nur konsequent: Partei wie gesamte Linke mussten sich kritisch und selbstkritisch fragen, was dieser Realsozialismus in der DDR und im östlichen Block war. Worin lagen historische Wurzeln seines Scheiterns von innen her und wie hat er in der Systemauseinandersetzung bestanden?Und sie mussten sich auch fragen, ob, wo und wann es Alternativen gab, warum diese keine Chance bekamen und abgewürgt wurden. Schließlich hatte eine sich erneuernde Linke auch die schmerzliche Aufgabe, sich Fehlern und Fehlurteilen zu stellen, die die eigenen Genossen betraf, ihnen – oft zu spät – zumindest ihre Parteiehre zurückzugeben. Freiheit, Gesundheit, gar das Leben hatten nicht wenige verloren und waren unersetzbar.In diesem Prozess hat die im Sommer 1990 erstmals berufene Historische Kommission beim Parteivorstand der PDS und ihre Fortsetzer in der heutigen Partei Die Linke eine Erfolgsgeschichte. Getragen von den Erwartungen der Parteimitglieder und Sympathisanten, getragen vom Erneuerungswillen von Wissenschaftlern gelang es, Angebote für eine linke Geschichtspolitik zu entwickeln. Auf dieser Grundlage funktioniert die Kommission als Beratungs- und Unterstützungsorgan der Partei, als An- und Aufreger für Basisorganisationen, als Stichwortgeber in der Parteipresse von ND bis Disput – wenn auch manchmal ob des Erfolges gezweifelt werden darf.2. Konsequent sucht die keineswegs von allen geliebte Kommission ihre Auseinandersetzung mit dem gescheiterten Realsozialismus, insbesondere der DDR, und dem, was sie als Stalinismus, als strukturellen Defekt eines staatlich verordneten, nicht pluralen, wenig demokratisch praktizierten Sozialismus verstand   und   versteht.   Sie   hat   ihre   Verdienste   in   der   Rehabilitierungausgeschlossener, repressierter, zu Tode gekommener Linker und Parteimitglieder, sie hat ihre Verdienste im Namhaftmachen von Unpersonen und von bis 1989 in der SED tabuisierten Theorien und Politikansätzen.Nicht zuletzt macht sie auf alternative Entwicklungswege, Entscheidungsmöglichkeiten und politischen wie personellen Alternativen aufmerksam, die mit der Geschichte der Linken und des Realsozialismus verbunden waren.3. Aber: Der Erfolg dieser geschichtspolitischen, auch oft fachhistorischen Kärrnerarbeit ist überschaubar. Parteifunktionäre sind häufig beratungsresistent, die Parteibasis hin und her gerissen von den historischen Fakten und ihrer Interpretation. Die Genossen sind oft müde oder unwillig, diese Erkenntnisse – zumal mit wachsender Distanz zu ihrem Ausgangpunkt, dem Zusammenbruch des Realsozialismus und der versuchten antistalinistischen Revolution - zu akzeptieren. Ergebnisse wichtiger Konferenzen zum Stalinismus (1990) oder zur Formierung der PDS (1995) sind verdrängt. Zahlreiche Erklärungen der Kommission – auf der Partei-Homepage (und ihrem Archiv) finden sich seit 1999 20 solcher Papiere, dazu Diskussionsbeiträge aus der laufenden Arbeit - werden wenig beachtet, gelegentlich aber auch heiß diskutiert wie die zu 1953 oder 1961. Die Themen sind naheliegend: vornehmlich SED- und DDR-Geschichte, KPD, internationale Problemen der sozialdemokratischen und kommunistischen Bewegung, nicht zuletzt die beiden Weltkriegen. Derartige Ausarbeitungen sind nicht unbedingt mehr Renner in politischen Diskussionen. Nicht zuletzt auch deshalb, weil diesbezüglich die Diskussionsbereitschaft in der Partei – wohl auch ihrem Generationswandel geschuldet, deutlich abgenommen hat.Das hängt allerdings mit dem eigentlichen Problem linker, auch kritischer Geschichtsarbeit zusammen. Sie ist wie jede Geschichtsschreibung – erst recht jener, die sich als kritisch, politisch anregend und eingreifend versteht – verbunden mit den Rahmenbedingungen, dem Zeitpunkt ihres Entstehens und ihrer weiteren Wirkung. Druck erzeugt auch hier Gegendruck, die Suche nach den feinen Verästelungen und den Alternativen kollidiert zwangsläufig mit der Schärfe der politischen Auseinandersetzung und dem definierten wie definierenden Mainstream.

Neue Fragen zu alten Konflikten?

4. 25 Jahre nach dem Ende des staatlich organisierten Realsozialismus in Europa ist die bipolare Welt erledigt. Sie unterliegt einem Wandel. Die zunächst unilateral von den USA dominierte Weltordnung funktioniert nicht. Es gibt Widerstand. Geschichte ist eben nicht 1989 zu Ende. Klassenkämpfe – wie immer verklärt zum Kampf von Religionen, Kulturen, Werten – nehmen rasant zu. Innerimperialistische Widersprüche werden nun wieder offenbar und zunehmend zu tödlichen Risiken. Prätendenten auf eine Nachfolge der USA als Führungsmacht (oder zumindest Konkurrenten) – in Gestalt von Russland, China, Europa – melden Ansprüche an. Einige können durch den Hegemon diszipliniert werden, andere werden in Zeiten des Kalten Krieges zurückexpediert, um sie so besser schlagen zu können. Das möchten die USA mit in dieser Frage willfährigen, aber ob der eigenen Interessen tumben Verbündeten, besser Vasallen, liebend gerne.

Für die Linke ist das Reagieren in der neuen Welt schwierig. Die aktuellen Erfahrungen der SYRIZA belegen das lehrbuchartig – auch für eine seelenverwandte deutsche Partei Die Linke. Waren die einstigen, oft eher holzschnittartigen Verkürzungen der marxistischen Theorie in ihrer Leninschen Leseweise vielleicht doch nicht so ganz abwegig? Braucht es einer Imperialismustheorie? Stellt sich die Organisations- und Bündnisfrage im politischen Kampf wieder? Gibt es für Linke einen Zwang, auch jenseits der Pforten des Parlaments Massen zu mobilisieren, zu organisieren? Hilft allein der Glaube an Rechtsstaat und Wahlen, um in sozialen Umbrüchen zu bestehen? Oder heißt linke Politik, sich ständig – mit dem Wissen um Geschichte – neu erfinden in und für die sozialen und politischen Kämpfe, die keineswegs nur die freundlich parlamentarischen sind.

5. Für die Linke ist aber auch das Thema des Regierens schwierig. Als gebranntes Kind scheut sie den Rückgriff auf die Zeiten ihrer Macht in den Ostblockländern, während sie die Erfahrungen sozialdemokratischer Macht- und Reformpolitik nur begrenzt kritisch hinterfragt. Sie entwickelt hochkomplexe Theorien der Transformation hin zu einer menschlicheren kapitalistischen Gesellschaft mit mehr Demokratie, in der Hoffnung, dass irgendwann der Umschlag in eine sozialistische Perspektive eintreten mag. Genauso rigoros und oft undifferenziert, wie sie mit ihrer staatsozialistischen Vorgeschichte umgeht bietet sie losgelöst von Klassenverhältnissen mehr und mehr allgemeinmenschliche, utopiegladene Losungen an: Vom  bedingungslosen Grundeinkommen bis  hin zu einer pazifistischen Grundeinstellung linker Politik. Folgerichtig wird sie immer wieder eingeholt von pragmatischen Herausforderungen der Tagespolitik, in dem auch die eigentlich links der klassischen Sozialdemokratie sich verortende Linke schnell zu einer Partei wird, die wegen des kleineren Übels gewählt und in Regierungsverantwortung gebracht werden will.

Linke und neoliberaler Rollback

6. Die Erfahrungen reformkommunistischer, eurokommunistischer und linkssozialistischer Parteien und Regierungen zumindest seit dem "Historischen Kompromiss" der Italiener und dem gemeinsamen Regierungsprogramm von PCF und PS sind ebenso wenig aufgearbeitet wie der wahrscheinlich idealtypische Wandel der italienischen Linken von der PCI bis zur aktuellen Mitte-Links-Regierung.

7. Unsere heutigen Einsichten für die Möglichkeit einer erfolgreichen linken Reformpolitik gehen von Erfahrungen mit einer vermeintlich geläuterten modernen bürgerlichen Gesellschaft aus,  die sich soziale und demokratische Attribute erarbeitet hat und wesentliche Ziele linker Gesellschaftsveränderung zu verwirklichen schien. Das war die Einsicht der 1980er Jahre, in denen die Staaten des skandinavischen Modells oder die alte Bundesrepublik selbst für viele in Osteuropa attraktiver waren als der eigene "Sozialismus". Nur hatte dummerweise diese Anpassung des Kapitalismus, seine "Humanisierung" Bedingungen, die mit dem Zusammenbruch des Realsozialismus im Osten verloren gingen: Die immer noch wirkende Beispielskraft der dortigen Gesellschaft, die Furcht der Herrschenden im Westen vor der kommunistisch gesteuerten Revolution, vor allem die Stärke sozialdemokratischer und gewerkschaftlicher Gegenmächte. All dies ging mit dem Zusammenbruch des Ostblocks und der weit schneller erfolgen Flucht der Linken vor ihrer eigenen Geschichte verloren. Ein neoliberaler Rollback ist diesem Crash auf dem Fuße gefolgt. Nicht die angelsächsischen Neustrukturierungen waren nun das Hauptproblem, sondern das neoliberale Zurichten sich wehrlose machender osteuropäischer Gesellschaft, auch der ostdeutschen. Über diese Zerschlagung von Sozialstaatlichkeit, demokratischer Teilhabe in allen Gesellschaftsbereichen einschließlich der Wirtschaft hat sich dieses Rollback auch in den restlichen westliche Metropolen vollzogen.

Eine "neue" Weltordnung

8. Die Ukraine-Krise, die eigentlich eine Beziehungskrise der USA und des diesen anhängenden Europas (das vielleicht bei näheren Hinsehen gar nicht so sehr "Union" ist) gegenüber Russland (und kaum versteckt dahinter Chinas) darstellt, wirft zentrale Fragen linken Politikverständnisses und historischen Erinnerns auf. Welche Rolle dürfen innerimperialistischen Widersprüche spielen und wie wertet die Linke aufstrebende neue imperialistische Mächte (auch auf den Trümmern des Realsozialismus)? Wie geht sie mit Nationalismen und nationalen Bewegungen um? Kann und muss sie Partei ergreifen – und gegen wen bzw. für wen? Ist Äkquidistanz die Lösung oder geht es um das Bestimmen derjenigen politisch-militärisch-ökonomischen Kraft, die sich zum Dominieren der anderen Mächte und der Welt anstellt. Was leiten sich daraus für Konsequenzen ab?

Gleichzeitig sind Linke mit falschen, fatalen, rechten "Partnern" konfrontiert, die vermeintlich gleiche Ziele und Losungen aufstellen und doch Ausgrenzung, Unterdrückung und rechter  Diktatur  zumindest den Weg ebnen. Es gibt ein Wieder- und Neuerstarken nationaler, nationalistischer Bewegungen, die in ihrem Auftreten buntscheckiger  geworden sind, die  antiimperialistische, antikapitalistische Positionen mit Nationalismus, Chauvinismus und Rassismus verbinden können. Wo ist zu differenzieren, wo ist gegen diese neuartigen faschistoiden Bewegungen schonungslos Front zu machen? Auch hier wären theoretisch fundierte und geschichtssolide abgesicherte Antworten hilfreich, die aber auch keine ewigen sein können.

Die Antworten werden notwendigerweise – gerade vor dem Hintergrund der geschichtlichen Erfahrungen – differenziert ausfallen. Eine Geschichtsarbeit, eine Geschichtspolitik wird sich aber offensichtlich stärker diesen Problemlagen zuwenden müssen.

9. Neue Zeiten verändern die Fragen an die der Geschichte – was einst wichtig war wird zweitrangig, obwohl auch diese Lehren weitergelten. Das Abrechnen mit dem Stalinismus als terroristische Form der Machtausübung zu Zeiten der "Großen Säuberungen", noch mehr aber mit den Strukturen, eines administrativ- zentralistischen, bürokratischen Sozialismus bleibt notwendig. Das müssen und können sich Linke nie wieder antun. Das heißt auch schonungslos mit dem Realsozialismus, auch mit der DDR ins Gericht gehen. Aber mit dem Augenmaß eines historisierenden Umgangs, der Zeitumstände, Klassenkämpfe, Systemauseinandersetzung berücksichtigt. Nur so können Recht wie Unrecht abgewogen werden. Auch damalige linke Akteure hatten den Anspruch auf eine sozialistische Zukunft. Das darf nicht aus den Augen verloren werden, ohne Irrtümer, Irrwege und Verbrechen zu bagatellisieren, die mit diesem Gesellschaftsziel verbunden waren.

Aber das reicht eben nicht für aktuelle Politik. Sie muss auch nach den Erfolgen und Misserfolgen sozialreformerischer wie anarchistischer Politik fragen. Sie muss den Kern kapitalistischer Politik in all ihren Gewändern – von der vermeintlich "Sozialen Marktwirtschaft" bis zum Neoliberalismus ebenso hinterfragen wie die Führungsansprüche westlicher Metropolen – angefangen bei den USA und der Bundesrepublik, das Aufzwingen ihrer Gesellschaftsvorstellungen, ihre Unterdrückungs- und Kriegspolitik  benennen und ihre Mechanismen sezieren.

10. Es geht offenbar wie eh und jäh um Macht, um  Interessen, um Wirtschaft, Eigentum und Profit – unabhängig davon, wie neu sie definierten werden, welche Versionsnummer ihnen oder ihren Alternativen im Geiste der Computerisierung angehangen wird. Es bleibt immer der Quellcode Profitmaximierung mit allen politischen Implikationen, die sich daraus ableiten.