Mit der harten D-Mark in die Unterwerfung

1. Kein Weg führt mehr zurück

Es gibt Veränderungen in der Erinnerungspolitik zu jenem Schicksalstag der DDR, an dem dieser Staat und seine Bewohner anderes Geld in ihren Portemonnaies hatten. Heute sind die obligatorischen medialen Reminiszenzen an jene denkwürdigen Tage Ende Juni 1990 differenzierter. Man erinnert sich der glanzvollen logistischen Leistung bundesdeutscher Geldtransporteure, den laxen Sicherheitsvorkehrungen, den bundesdeutschen Beratern und den engagierten Bankmitarbeiter der Finanzinstitute der Noch-DDR. Natürlich werden die begeisterten Massen gezeigt, wie sie in der Nacht zum 1. Juli an den Banken anstehen und jubelnd die neue, begehrte und eigentlich altbekannte DM begrüßen, gelegentlich wird berichtet, dass besonders Frustrierte symbolisch ihre Mark der DDR verbrannten. Aber es wird auch nostalgisch an diese alte Währung, an die "Alu-Chips", erinnert.

In manchen Berichten kontrastieren die nun vollen Warenregale in den umgestalteten, umgelisteten Supermärkten mit der nicht mehr nur angedeuteten Ahnung, dass diese Noch-DDR-Wirtschaft in kurzer Zeit unter dem Druck des nun frei zugänglichen Weltmarktes zusammenrechen wird. Heute endlich darf auch der Mainstream wissen, dass das mit der "Einheit" nicht so glücklich gelaufen ist, dass Ostdeutsche Frust schieben und nun braunen Ideologen, Krawallmachern und Schlägern nicht zu geringem Teil hinterherlaufen oder zumindest nicht wiedersprechen.

Angeblich folgte 1990 die Regierung Helmut Kohls nur dem Ruf der Straße: "Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, geh'n wir zu ihr!" Aber warum sollte die Bundesrepublik täglich gut Tausend Noch-DDR-Bürger ins Land lassen, unterbringen, mit Arbeit versorgen, wenn ein ganzes Land zu kaufen war?

Die blühenden Landschaften eines Kanzler Kohls blieben letztlich aus, die Einigungskrise der beginnenden 1990er Jahre ist bekannt, die auch ein wenig die alten Bundesländer tangierte, die aber vor allem den Osten Deutschlands auf Jahre und Jahrzehnte weitgehend deindustrialisierte, die je nach Rechnung 4 Millionen Menschen den Job kostete, bald 2 Million zu "Wanderarbeiter" machte, die der Arbeit in Richtung Westen nachlaufen mussten, die jene gewaltigen Transferleistungen – nicht zuletzt in die sozialen Sicherungssysteme auslösen musste, an der Gesamtdeutschland lange zu knabbern hat. Dafür gewann der Westen Deutschlands qualifizierte und motivierte Arbeitskräfte, konnten die Handelsketten schlagartig den Einzelhandel der DDR mit seinen Kaufhallen übernehmen udn mit ihren Westwaren bestücken, konnte die Banken ihr Filialnetzt ostdeutsch "ergänzen, konnte "Allianz" die Staatliche Versicherung der DDR-Bürger übernehmen usw.[2]

Aus westdeutscher Sicht ging es um zwei Grundsatzentscheidungen: Entweder wollen die westdeutschen Eliten dank des diesbezüglich vereinnahmenden Grundgesetzes Millionen "Wirtschaftsflüchtlinge" aus der DDR aufnehmen oder Bonn verzichtet auf diesen Alleinvertretungsanspruch in der Staatsbürgerschaftsfrage, wie es Oskar Lafontaine, der saarländische Ministerpräsident und Kanzlerkandidat wollte.

Oder die noch grundsätzlichere Frage, will Bonn nach vierzig Jahren nur verbaler Erinnerung an das Postulat der Herstellung der deutschen Einheit nun ernst machen und in der sich abzeichnenden Niederlage des Ostblocks in der Systemauseinandersetzung nun die DDR heimholen und den entscheidenden Schlussstein aus diesem Ostblock sowjetischen Zuschnitts herausbrechen – nicht mit Gewalt, sondern durch Zureden, Diplomatie und der Kraft einer kaum zu bremsenden Wirtschaft.[3]

Für die DDR standen, seit es im Spätsommer 1989 im Lande gärte, standen zwei Optionen im Raum: entweder eine demokratisch-sozialistische DDR mit Mühen und Schweiß herbeireformieren – oder einfach die bewährte Bonner "soziale Marktwirtschaft" übernehmen, in der selbst noch Arbeitslose im eigenen West-Auto zum Arbeitsamt fuhren.

Die unfähige Krisenbewältigung durch Schabowski und Krenz sorgte mit der Öffnung der Grenze am 9. November ohne jegliche Gegenleistung für den Vorentscheid. DDR-Bürger konnten reisen wohin sie wollten, der Druck im politischen Kessel schien für einige Tage zu fallen. Während sich Modrow-Regierung, SED-Reformer, Bürgerbewegte, politisierte Bürger noch mühten, die DDR zu erneuern waren die Würfel gefallen. Kohl ging in die Offensive: der Hunger der DDR nach Devisen und Ansatzmärkten würde nur gegen handfeste politische und wirtschaftliche "Reformen" in der DDR gestillt. Noch in seiner Regierungserklärung zur Lage im geteilten Deutschland am 8. November 1989 hatte er Klartext gesprochen: Keine SED-Vormacht, plurale Parteien, eine kompatible privatkapitalistische Marktwirtschaft und konvertierbare Währung, die Unterwerfung unter die westlichen Standards der Wirtschafts- und Geldpolitik sollten der Preis sein.[4]

2. Hoffnung Bonn – für Regierende und Bürger

Allerdings: Selbst die Verantwortlichen in der Noch-DDR sahen keine anderen Auswege. Das sog. "Schürer-Papier", das dem SED-Politbüro unter Egon Krenz am 30. Oktober 1989 die Augen öffnete, sprach es aus: "alle Formen der Zusammenarbeit mit Konzernen und Firmen der BRD sowie anderen kapitalistischen Ländern (sind) zu prüfen".[5] Die Modrow-Regierung hat Ende 1989 als Weihnachtsgeschenk eine Wirtschaftsreform[6] parat, vielleicht noch einen Marktsozialismus, aber sie weiß, aus eigener Kraft ist das kaum zu schaffen. Partner im Westen, in Bonn, hoffentlich als Gegengewicht in Paris, Wien oder Tokio werden gebraucht.

Es war kein Geheimnis mehr: Die DDR braucht Kredite, ihre Regierung wird in den nächsten Wochen nicht müde immer wieder auf 15 Mrd. DM als Solidarbeitrag zu insistieren. Hilfe aus Moskau, das erfuhren Krenz und der neue Premier Hans Modrow dort schnell, war nicht zu erwarten. Während die DDR bis zum Jahresende noch von Michail Gorbatschow und Genossen als unverzichtbar gelobt wurde begann schon längst die Absetzbewegung des "großen Bruders".[7]

Die immer noch laufende Abwanderung von qualifizierten DDR-Bürgern erschwerte von Tag zu Tag die Lage. Und die, die blieben merkten, dass die Reisefreiheit nicht viel wert ist, wenn sie keine DM in der Tasche hatten. 100 DM Begrüßungsgeld waren schnell ausgegeben und selbst die Vereinbarung eines gemeinsamen Währungsfonds, der unter dem Strich für 1990 jedem DDR-Bürger bei einem Umtauschkurs von 1:3 200 DM versprach, ließ alle Wünsche offen.

Während die Regierung noch an Reformen feilte und begierige Westkonzerne rührige Kombinate für Joint Ventures köderten ging das politische Spiel weiter. Bonn stellte unverdrossen klar: Kein ernsthaftes Geld für eine Regierung unter wie auch immer sozialistischen Vorzeichen. Unterdessen casteten bundesdeutsche Berater und Wahlkämpfer bereits eine neue Regierungsmannschaft. Bonn und Washington waren sich einig, zögernde Führer in Paris und London würden umgestimmt. Damit entfiel für die DDR die Chance, sich mit Hilfe anderer westlicher Staaten wirtschaftlich zu sanieren. Und Moskau signalisierte unzweideutig, dass die Einheit auch für sie auf der Agenda steht. Während Hans Modrow Ende Januar aus Moskau mit einem Konzept "Deutschland einig Vaterland" heimkehrte und einen Bruch in seiner grade neu aufgestellten Regierung der nationalen Verantwortung herbeiführte (die Vereinigte Linke kehrte ihm den Rücken), war Bonn längst radikaler.

3. Köder DM

Angesichts der Weichenstellung in Richtung Einheit fragten zunächst SPD-Abgeordnete wie Ingrid Matthäus-Meier, ob eine Übernahme der DM durch die DDR eine Option sei. Im Umkreis von Kanzler und Finanzminister war man weiter, der avisierte Zeithorizont schrumpfte. Nachdem Moskau – nach deren faktischer Kapitulation auf dem Malta-Gipfel George Bush sen.-Gorbatschow - nun die deutsche Frage als Tagesaufgabe ansah, wollte Bonn reinen Tisch.

Der anstehende Besuch Modrows am 12./13. Februar mit nun auch bürgerbewegten Ministern am Rhein schien die Gelegenheit zu sein. Der Wahltermin am 18. März stand fest, nun musste im Sinne der Bonner Christdemokraten ein Partner gefunden werden, das wurde die "Allianz für Deutschland" aus Block-CDU und den neuen Parteien Demokratischer Aufbruch und DSU. Die Geburt war schwierig, was aber vor allem gebraucht wurde, war ein packendes Wahlversprechen, nicht von DDR-Politikern sondern vom westdeutschen Überriesen. Ministerien und Wirtschaftsinstitute schmiedeten Pläne.

Gewiss konnten sich Bonner Ministeriale jener Zeiten erinnern, als es einen "Forschungsbeirat für Fragen der Wiedervereinigung"[8] gab, der ein Jahrzehnt vorher der Entspannungspolitik geopfert wurde. Einen Masterplan fand sich nicht in den Tresoren, aber klare Vorgaben. Sie brachte 1953 Wirtschaftsminister Ludwig Erhard zu Papier: "Als erste Maßnahme wird sich eine Währungsneuordnung in der Sowjetzone, d.h. eine Einbeziehung in unser Währungssystem, als unerlässlich erweisen. Damit vollzieht sich dann zwangsläufig eine Angleichung des Preis- und Lohnniveaus ... Mit diesem Prozess wird dann naturgemäß die wirtschaftliche Lage ... schonungslos offengelegt, und es kann kein Zweifel bestehen, dass das Resultat betrüblich, ja, vielfach sogar erschütternd sein wird ... und dass sich daraus schwerwiegende Konsequenzen für die sozialen Verhältnisse der Bevölkerung ergeben können. Dennoch müssen wir den Mut zur Klarheit und zur Wahrheit aufbringen, weil erst dann die Mittel der Heilung eingesetzt und wirksam werden können."

Am 6. Februar fiel im Bundeskabinett die Grundsatzentscheidung, kurzfristig die Währungsunion zu schaffen: die "Bundesregierung (setzt) mit diesem Angebot einer Wirtschafts- und Währungsunion ein deutsches Signal für unsere Landsleute in der DDR".[9] Wohl kein Tippfehler, sondern Markierung neuer Macht und der Beginn einer (gesamt-)deutschen Dominanz in Europa.

Die verantwortlichen Mitarbeiter im Bundesfinanzministerium, u.a. Horst Köhler und Thilo Sarazzin, schrieben auf, was das bedeutet. Es füllte aus, was 1953 angedacht war und sich auf "positive" Erfahrungen der Währungsreformen 1938 beim "Anschluss" Österreichs und 1948 in den Westzonen stützen konnte: Über die Währung das gesamte Wirtschaftssystem gemäß den gewünschten politischen und wirtschaftlichen Intentionen umkrempeln; Konkurrenz ausschalten und für das Kapital Volkswirtschaften mundgerecht zuschneiden. "Zwingend für den wirtschaftlichen Erfolg der Währungsumstellung" sind "ein schonungsloser und umfassender Kassensturz"; "unumkehrbare Vereinbarungen zur Einführung der Marktwirtschaft, die uneingeschränkte Öffnung nach außen, insbesondere für privates Investitionskapital ... sofortige Anpassung des Rechts ..., mit dem Tag der Umstellung Fortfall aller Preissubventionen aus dem Staatshaushalt und aller Preisbindungen; denkbare Ausnahmen: Energie und Wohnungsbau ..., die Unternehmen der DDR werden dem vollen internationalen Wettbewerb ausgesetzt ... "![10]

Damit konnten Bonn respektive die "Allianz" Wahlen gewinnen, eine Modrow-Regierung mit Bürgerbewegten war nicht verhandlungswürdig. Entsprechend abgebürstet wurden die Besucher aus der DDR, die wie Rainer Eppelmann noch glaubten, "der Patient DDR sei noch nicht tot. Er brauche keine Totaloperation, sondern eine Penizillin-Spritze."[11] Daran hatte in Bonn niemand mehr Interesse. Den Zuwanderern aus der DDR, die eigentlich nicht mehr gemocht wurden, sollten keine Hürden errichtet werden. Und es wurde alles unternommen, um die DDR wider besseres Wissen für Bankrott zu erklären. Modrow konnte noch eine Verhandlungsdelegation ernennen, ausgehandelt haben es seine Nachfolger. Dafür blieben seiner Regierung und dem Runden Tisch in der DDR nur der Versuch der Schadensbegrenzung. Gesetze wie das Gewerkschaftsgesetz, die Sozialcharta der DDR, der Verfassungsentwurf des Runden Tisches sollten Besitzstände der DDR-Bürger wahren. Ein verzweifeltes, nicht selten erfolgloses Unterfangen.

4. Die DM siegt und die Treuhand sorgt für's Kassieren

Bonns Strategie hatte Erfolg. Die "Allianz für Deutschland" siegte, mehrheitlich glaubten DDR-Bürger an harte DM, wirtschaftlichen Aufschwung, an die Einheit. Über Wochen wurde diskutiert, zu welchem Umtauschkurs es das Westgeld geben sollte, in der DDR wurde für einen fairen Kurs gestreikt und demonstriert. Es kamen schließlich 4.000 Mark der DDR = DM heraus, alles darüber hinaus wurde halbiert. Bei den Betrieben sowieso. Der 1. Juli 1990 ist eingegangen als der Tag, an dem die DDR-Bürger die heißbegehrte Währung in die Hand bekamen. Es gab Jubel und eingedrückte Scheiben an einigen Banken. Bald sollte mehr zu Bruch gehen – eine ganze Volkswirtschaft mit Millionen Arbeitsplätzen. Denn mit dem Staatsvertrag vom 18. Mai 1990 zu der – wie sie nun hieß Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion - traten flankierende Maßnahmen ein. Und dieser Vertrag wurde von der Volkskammer abgesegnet, was Daniela Dahn zur bösen Bemerkung veranlasst: "Der wichtigste Akt der ersten und letzten frei gewählten und von Westberatern umworbenen Volkskammer, war die Enteignung des Volkes."[12] Die Bundesbank wurde für die DDR zuständig, deren Staatsbank wurde zur Landesbank degradiert, die Treuhandanstalt erhielt ihren neuen Auftrag zur umfassenden Privatisierung der DDR-Volkswirtschaft. Genau zum Umtauschdatum übernahm sie die Unternehmen, die sich zuvor mit DM-Eröffnungsbilanzen nackig machen mussten und auf einmal mit realen Schulden und Kreditverbindlichkeiten konfrontiert waren. Vor allem mussten sie sehen, dass ihre Waren bei den traditionellen Abnehmern nicht mehr gefragt waren – harte Devisen konnten sie auch direkt im Westen ausgeben. Das betraf den osteuropäischen Markt ebenso wie dien heimischen. Denn zu allem Überdruss begeisterten sich DDR-Bürger in den gerade von Westketten übernommenen Kaufhallen, richtiger Supermärkten, an Westwaren und ließen die Ostprodukte links liegen, so sie überhaupt noch von den Westketten angeboten wurden. Dafür beglückten die DDR-Bürger mit ihren neuen Devisen die Welt mit ihrem Reisefieber a la "Go Trabi Go" und ihrem Hype auf abwrackwürdige Westwagen.

Ja, ein Land wurde erobert, nicht mit Panzerwagen, sondern mit Geldtransportern, Unternehmensberatern und Anwälten. Und viele waren dankbar, das böse Erwachen kam wenige Monate später.

Damalige und heutige Diskussionen über den Sinn der Entscheidung, die DDR respektive Ostdeutschland in den Bereich der DM einzugliedern sind müßig. Dass dies ökonomisch kurz- und mittelfristig problematisch war ahnten die politisch Verantwortlichen und sie nahmen es in Kauf. Ökonomen und Bundesbank mahnten völlig berechtigt. Sie wussten, dass die DDR-Wirtschaft zusammenbrechen würde und dass auf lange Sicht Transferzahlungen notwendig werden. Genauso müßig war und ist die Frage, ob nicht jeder andere Umtauschkurs als der gewählte 1:1 für ein Kernvermögen der DDR-Bürger, vor allem aber für ihre Löhne, Renten und Mieten besser gewesen wäre. Die Cleverness der Bonner Regierung und letztlich ihrer US-amerikanischen Partner, die über jeden Schritt Bonns wohl informiert waren und abgestimmt vorgingen, besteht darin, dass sich die Politik über alle Bedenken hinweggesetzt haben. Sie wollten die DDR haben und sie wollten so lange wie möglich dort soziale Ruhe haben. Sie hatten in den letzten Wochen erlebt, dass DDR-Bürger für einen "gerechten" Umtauschkurs auf die Straße gegangen waren und sie erlebten (und werden es weit bis 1993 weiter erleben), dass Arbeiter und Arbeiterinnen im Osten auf die Straße gingen, hungerstreikten und sich gegen Betriebsschließungen und Massenentlassungen wehrten.

Für das westdeutsch dominierte vereinte Deutschland war es auf jeden Fall ein gutes Geschäft: Ein großer Ansatzmarkt, flexible Arbeitskräfte, übernahmefähige Firmen, künftige Industrie-Inseln und in der weitgehend deindustrialisierten Natur Ökologie pur. Wirtschaftliche Konkurrenz konnte ausgeschaltet werden und eine Gesellschaft und Ideologie, die an die Wurzeln des Kapitalismus heranwollte.

Die Ergebnisse sind bekannt. Die Währungsunion war ein Erfolgsrezept, das ein Jahrzehnt später noch einmal unter deutscher Ägide in Szene gesetzt wird.

Anmerkungen

[1] Eine gekürzte und bearbeitete Fassung erschien in der Tageszeitung "Neues Deutschland": Stefan Bollinger: Wie ein Aufbruch in Unterwerfung mündete. Mit der Wirtschafts- und Währungsunion wurden die Weichen gestellt: Die DDR kam unter den Hammer. In: ND vom 1. Juli 2020, S. 2 (https://www.neues-deutschland.de/artikel/1138543.ddr-wie-ein-aufbruch-in-unterwerfung-muendete.html), diese Ausgabe widmet sich umfangreich der Einführung der DM in der DDR, u.a. mit Artikeln von Christa Luft, Hermannus Pfeiffer und Jörg Roesler.

[2] Siehe zum Prozess der Herstellung der deutschen Einheit und ihren Tücken u.a.: Stefan Bollinger (Hrsg.): Das letzte Jahr der DDR. Zwischen Revolution und Selbstaufgabe (= Schriften der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Bd. 11). Berlin 2004; ders./Reiner Zilkenat (Hrsg.): Zweimal Deutschland. Soziale Politik in zwei deutschen Staaten - Herausforderungen, Gemeinsamkeiten, getrennte Wege. Neuruppin 2020, siehe auch das auf neun Bände ausgelegte umfasse Analyseprojekt von Yana Milev "Entkoppelte Gesellschaft – Ostdeutschland seit 1989/90", u.a. Bd. 1: Anschluss, Berlin 2018; Bd. 2: Umbau, Berlin 2019; Bd. 4: Tatbestände, Berlin 2019; Bd. 3: Exil, Berlin 2020 (im Erscheinen).

[3] Eine weltpolitische Einordnung der deutschen Frage 1989/90 findet sich bei: Alexander von Plato: Die Vereinigung Deutschlands - ein weltpolitisches Machtspiel. Bush, Kohl, Gorbatschow und die geheimen Moskauer Protokolle. Bonn 2002.

[4] Siehe Dr. Kohl in: Deutscher Bundestag. Stenographischer Bericht. 173. Sitzung. 8. November 1989. BT-Drs- 11/173, S. 13010-13018.

[5] Siehe neuerdings: Jörg Roesler: Das sogenannte Schürerpapier. Bankrotterklärung oder verhinderter Start in die zweite umfassende Wirtschaftsreform der DDR? (= hefte zur ddr-geschichte. H. 152). Berlin 2020, hier ist auch das Dokument wieder abgedruckt, S. 21-34, hier S. 33.

[6] Siehe Arbeitsgruppe Wirtschaftsreform beim Ministerrat der DDR: Regierungskonzept zur Wirtschaftsreform in der DDR. Zielstellung, Grundrichtungen, Etappen und unmittelbare Maßnahmen der Wirtschaftsreform in weiterer Verwirklichung der Regierungserklärung vom 17.11.1989. Berlin 1990.

[7] Ein guten dokumentarischen Überblick gibt: Detlef Nakath/Gero Neugebauer/Gerd-Rüdiger Stephan (Hrsg.): "Im Kreml brennt noch Licht". Die Spitzenkontakte zwischen SED/PDS und KPdSU 1989-1991. Berlin 1998.

[8] Zu dieser bemerkenswerten Kalten-Kriegs-Organisation siehe: Karl Heinz Roth: Anschließen, angleichen, abwickeln. Die westdeutschen Planungen zur Übernahme der DDR 1952 bis 1990. Hamburg 2000; Roland Wöller: Der Forschungsbeirat für Fragen der Wiedervereinigung Deutschlands 1952-1975. Zur politischen und wissenschaftlichen Diskussion der wirtschaftlichen Wiedervereinigung. Düsseldorf 2004; Markus Gloe: Planung für die deutsche Einheit. Der Forschungsbeirat für Fragen der Wiedervereinigung Deutschlands 1952-1975. Wiesbaden 2005.

[9] Nr. 163. Vermerk des Regierungsdirektors Nehring. Bonn, 6. Februar 1990. In: Bundesministerium des Innern und Mitwirkung des Bundesarchivs (Hrsg.): Dokumente zur Deutschlandpolitik. Deutsche Einheit. Sonderedition aus den Akten des Bundeskanzleramtes 1989/90. Bearbeitet von Hanns Jürgen Küsters und Daniel Hofmann. München 1998, S. 761 [Hervorhebung – St.B.].

[10] [Vermerk von Köhler, Halle und Sarrazin, 8. Februar 1990] Einbeziehung der DDR in das Wirtschaftsgebiet der D-Mark. Abgedruckt in: Horst Köhler: Alle zogen mit. In: Theo Waigel/Manfred Schell: Tage, die Deutschland und die Welt veränderten. Vom Mauerfall zum Kaukasus. Die deutsche Währungsunion. München 1994, S. 121-126, hier S. 122/123.

[11] Dok. 63: Bericht über den Besuch einer DDR-Regierungsdelegation unter Leitung von Hans Modrow in Bonn am 13./14. Februar 1990 – hier E. Eppelmann. In: Detlef Nakath/Gerd-Rüdiger Stephan: Countdown zur deutschen Einheit. Eine dokumentierte Geschichte der deutsch-deutschen Beziehungen 1987-1990. Berlin 1996, hier S. 309

[12] Daniela Dahn: Verblühende Landschaften. Am 1. Juli 1990 wurde in der DDR die D-Mark eingeführt. In: Berliner Zeitung vom 27./28.06.2020, S. 3.