Nein zum Krieg

Angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine erinnern Mitglieder der Historische Kommission an das unsagbare Leid und die immensen Zerstörungen von zwei Weltkriegen im letzten Jahrhundert und die damit verbundenen traumatischen Erfahrungen. Dieses historische Wissen mündete in der Erkenntnis, dass Krieg im Atomzeitalter kein Mittel der Politik sein kann und künftig nicht mehr sein darf. Wer das in Frage stellt, lädt eine schwere Verantwortung auf sich. Auch die Kriege und militärischen Auseinandersetzungen der letzten zwei Jahrzehnte haben keines der Probleme gelöst, in deren Namen sie begonnen und unterstützt wurden. Das gilt auch für den vom Präsidenten der Russischen Föderation befohlenen Krieg gegen die Ukraine und ihre Bevölkerung. Deshalb ist die allseitige humanitäre Hilfe für die Betroffenen ein Gebot der Stunde und der Solidarität. Wir solidarisieren uns auch mit den Menschen in der Russischen Föderation die diesen Krieg ablehnen und deshalb massiver Repression ausgesetzt sind. Wir verurteilen eine Politik, die sich auf Nationalismus, Antikommunismus und Großmachtchauvinismus gründet. Wir sehen uns damit in der revolutionären Tradition der russischen und ukrainischen Arbeiterbewegungen, die große Opfer für einen freiheitlichen Sozialismus erbracht haben.

Für diesen Krieg gibt es keine Rechtfertigung. Nur eine sofortige Waffenruhe und Verhandlungen sowie der Respekt vor den Prinzipien des Völkerrechts und die Einhaltung geschlossener Verträge können den Weg in eine friedliche Zukunft ebnen.

Jürgen Angelow, Conni Domaschke-Prochnow, Daniela Fuchs, Anke Geißler-Grünberg, Mario Hesselbarth, Jürgen Hofmann, Bernd Hüttner, Mario Keßler, Klaus Kinner, Thomas Klein, Anni Seidl, Karlen Vesper, Sebastian Zehetmair